Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Zum Vertragsschluss zwischen der Firma BMJJ GmbH nachfolgend Verkäufer genannt, und dem Käufer kommt es nur aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Internetplattform eBay. Die Einzelheiten werden in §§ 6 ff. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eBay geregelt.
2. Die Parteien schließen einen Vertrag insbesondere dadurch ab, dass der Verkäufer seine Waren bei Auktionen anbietet und der Käufer das Höchstgebot innerhalb des für die jeweilige Auktion geltenden Zeitrahmens abgibt. Wird für eine Ware die "Sofort-Kaufen“-Option eingeschaltet, dann wird der Vertrag durch die Ausübung dieser Option abgeschlossen. Der Käufer betätigt seine Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den Eingabefeldern, die sich auf der Auktionsseite befinden. Nach Betätigung der Schaltflächen "Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Käufer nochmals überprüfen, ob seine Angaben richtig sind.
3. Die dem Vertrag zugrundeliegende Artikelbeschreibung wird in deutscher Sprache verfasst. Die dem Vertrag zugrundeliegenden Informationen können Sie in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay – Aktivität - Kaufen – gekauft“ innerhalb von 60 Tagen ab dem Tag des Kaufes aufrufen, ausdrucken und speichern.
Danach werden die Daten durch eBay gelöscht. Die jeweilige Artikelbeschreibung kann durch Eingabe der Artikelnummer in der Suchleiste auf der Internetseite www.ebay.de gefunden werden. In diesem Fall können die Daten 90 Tage nach Angebotsende abgerufen, ausgedruckt und gespeichert werden. Danach werden die Daten durch eBay gelöscht.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Druck- und Speicherfunktion können durch die entsprechenden Funktionen des Browsers genutzt werden.
III. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
IV. Vertragsabwicklung und Versandkosten
1.Grundsätzlich ist der Kaufpreis im Voraus zu zahlen. Andere Zahlungsmodalitäten werden in der jeweiligen Auktionsbeschreibung angegeben. Ist die Zahlung per Vorkasse vereinbart, dann wird die bestellte Ware nach Zahlungseingang auf das Bankkonto des Verkäufers oder auf das Pay-Pal-Konto an den Käufer verschickt.
2. Der Preis für die angebotene Ware enthält auch die Mehrwertsteuer in der aktuell geltenden Höhe. Die Höhe der Versandkosten wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.
3. Die Versand-und die Lieferzeit werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
4.Die Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen und werden durch den Käufer getragen. Nach Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer werden ihm die Versandkosten erstattet. Die unmittelbaren Rücksendekosten trägt dann der Käufer.
5. Der Käufer wird um die Prüfung des Zustandes des eingelieferten Pakets vor dessen Aushändigung durch den Zustelldienst höflich gebeten. Sollten dann Beschädigungen oder andere Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, dann lassen Sie bitte vom Zusteller ein Schadensprotokoll aufnehmen und nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf. Durch die Nichtbeachtung dieser Vorgehensweise entstehen dem Käufer, der Verbraucher ist, keine Nachteile.
V. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Lager F&P Gmb
co. Modo24
Schubertstr. 53
15234 Frankfurt (O.)
E-Mail: info@modo24.de
Tel. +49 151 27091046
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3. Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach gesetzlichen Vorschriften.
VII. Versandrisiko
Wenn der Käufer Verbraucher ist, dann trägt der Verkäufer das Versandrisiko.
VIII. Datenschutz
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Bestands- und Nutzungsdaten der Kunden ohne deren Einwilligung erfolgt nur soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Die Verwendung der Daten der Kunden für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung ohne deren Einwilligung ist ausgeschlossen.